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Grundlagen zum Thema Bauablaufstörungen

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Das Thema Bauablaufstörungen ist ein sehr weitreichendes Feld und oft ist es nicht einfach alle wichtigen Aspekte zu überblicken. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen dieses Thema in einer kleinen Blogserie näher für Sie zu beleuchten.

Unser Key-Account Manager Frank Eckel verfügt neben seinem Abschluss  zum Bauingenieur auch über eine juristische Ausbildung. In seiner bisherigen Laufbahn hat er bereits viele Stellungnahmen hinsichtlich gestörter Bauabläufe auf Auftragnehmer- und Auftraggeberseite verfasst.

 
Dipl.-Ing. Univ. Dipl.-jur. Frank Eckel
Key Account Manager bei EDR Software

Er wird sich in der nächsten Zeit hier im Blogbereich nun öfter zu Wort melden und in kleinen Etappen einzelne Themenbereiche der Bauablaufstörungen erläutern. Im 1. Blog geht es um allgemeine  Grundlagen, die helfen sollen das Gebiet besser zu erfassen.  

Grundlagen zum Thema Bauablaufstörungen

Dreh und Angelpunkt beim Thema Bauablaufstörungen ist die Bauzeit. Diese wird aufgrund von Störungen im Bauablauf meist negativ beeinflusst und verlängert sich.

Regelungen zur Bauzeit bzw. zu Ansprüchen aufgrund von Problemen mit der Bauzeit gibt es zwar im BGB, lassen sich aber dort nur sehr schwer finden. Eine Regelung zum Leistungsbeginn findet sich in § 271 BGB. Regelungen zu Ansprüchen im Zusammenhang mit Bauzeitverlängerungen finden sich bei den Vorschriften zum Verzug sowie beim Rücktrittsrecht.

Anders stellt es sich bei den Vorschriften der VOB dar. Bereits in § 9 Abs. 1 bis 4 VOB/A wird beschrieben wie Vertragsfristen zu vereinbaren sind. Die §§ 5, 6, 8 Abs.3 und 11 VOB/B enthalten weitere konkrete Regelungen die Bauzeit betreffend.

Die Vorschriften der VOB/A sind für den öffentlichen Auftraggeber verbindlich. Sie stellen aber in der Regel keine Anspruchsgrundlage für den Auftragnehmer bei Nichteinhaltung dar.

Mit den Vorschriften der VOB/B verhält es sich anders. Ist die VOB/B vereinbart wird diese Vertragsbestandteil. Rechtlich gesehen sind die Regelungen der VOB/B Allgemeine Geschäftsbedingungen und unterliegen somit der Inhaltskontrolle der §§ 307 ff BGB.

§ 5 Abs. 1 VOB/B definiert die Begriffe Vertragsfristen und Einzelfristen. Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass die in einem Bauzeitenplan enthaltenen Einzelfristen nur dann als Vertragsfristen gelten, wenn dies im Vertrag ausdrücklich vereinbart ist.

§ 5 Abs. 2 VOB/B enthält Regelungen zum Baubeginn.

§ 5 Abs. 3 VOB/B beschäftigt sich mit der unzureichenden Förderung des Baufortschrittes durch den AN. In diesem Fall hat der AG das Recht den AN aufzufordern unverzüglich Abhilfe zu schaffen.

§ 5 Abs. 4 VOB/B gibt dem Auftraggeber einen Schadensersatzanspruch für den Fall, dass der Auftragnehmer seinen Verpflichtungen aus § 5 Abs. 1 bis 3 VOB/B nicht nachkommt.

§ 6 VOB/B enthält Rechte und Pflichten der Bauvertragspartner für den Fall von Behinderungen und Unterbrechungen. Insbesondere der Anspruch für den Auftragnehmer aus § 6 Abs. 2 VOB/B auf Bauzeitverlängerung und die Schadensersatzansprüche für AN und AG gemäß § 6 Abs. 6 VOB/B sind hier hervorzuheben. Ein ähnlicher Anspruch ist in diesem Zusammenhang durch § 642 BGB gegeben. § 6 Abs. 6 VOB/B und § 642 BGB stehen in Anspruchskonkurrenz.

In direktem Zusammenhang mit der Bauzeit stehen auch die Vertragsstrafe Regelungen der §§ 9 Abs. 5 VOB/A und 11 VOB/B.

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Wie eben gezeigt gibt es eine Reihe die Bauzeit betreffende Regelungen in der VOB/B, die es im BGB nicht gibt. Eine interessante Fragestellung in diesem Zusammenhang ist, in wie weit die Regelungen der VOB/B auch auf einen BGB Vertrag angewendet werden können.

Da es sich bei den Regelungen der VOB/B um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt, sind die Grundsätze für eine analoge Anwendung nicht anwendbar, da diese prinzipiell nur für Gesetze gelten.

Trotzdem ist man sich in der Literatur und auch in der Rechtsprechung einig, dass es über die Grundsätze von Treu und Glauben (§ 242 BGB) bzw. im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung (§§ 133, 157 BGB) zu einer Anwendung der allgemeinen Grundsätze der VOB/B auch beim BGB Vertrag kommen kann.

Neben der rechtlichen Relevanz (z. B. maßgebend für Ansprüche des AG aber auch des AN) hat die Bauzeit auch große Bedeutung für baubetriebliche Fragen. Die Planung des konkreten Bauablaufs erfolgt mit Hilfe der vom AG gemachten Angaben in den Ausschreibungsunterlagen. Bereits hier erhält der AN die für die Kalkulation entscheidenden Angaben über die zu erbringenden Leistungen, die maßgeblichen Rahmenbedingungen und die für die Realisierung zur Verfügung stehende Bauzeit.

Aufgrund dieser Angaben plant der AN seinen Geräte- und Personaleinsatz, seine Materiallieferungen und seinen Planlauf. Gerade bauzeitliche Änderungen haben gravierende Auswirkungen auf diese Planung und verursachen in der Regel immer Mehrkosten. Die Mehrkosten entstehen sowohl auf Auftragnehmerseite als auch auf Auftraggeberseite.

Wie man in den vorangegangenen Ausführungen sieht, ist das Thema Bauablaufstörungen ein sehr weitläufiges, welches sich mit seinen Auswirkungen in vielen Bereichen zeigt. Betroffen sind immer sowohl Auftragnehmer als auch Auftraggeber. Um die Ursachen und Auswirkungen fassen zu können, müssen oftmals sehr schwierige baubetriebliche wie rechtliche Fragen beantwortet werden.

Eine zufriedenstellende Aufarbeitung von Störungen im Bauablauf kann somit nur in Zusammenarbeit aller Beteiligten erfolgen. Bevor es zu einer baubetrieblichen bzw. rechtlichen Bewertung kommen kann müssen die einzelnen Sachverhalte bis ins letzte Detail aufgeklärt und dargestellt werden. Dies bedeutet, dass sowohl das ausführende Personal auf der Baustelle, die Juristen und die auf baubetriebliche Fragestellungen spezialisierten Ingenieure eng zusammen arbeiten müssen. Nur so lassen sich vernünftige Lösungen für die meist komplexen und schwierigen Fragen, entstanden aufgrund von Bauablaufstörungen, finden.

Thema des nächsten Blogs:

Der Bauzeitenplan und seine Bedeutung im Zusammenhang mit dem Thema Störungen im Bauablauf